Browsing All posts tagged under »SPD«

Antwort zu „Alles nur Polemik“ von Björn Böhning

März 31, 2012

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Antwort auf das Blogpost von Björn Böhning "Alles nur Polemik". Darin beschreibt Böhning die ersten 100 Tage der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Bürokratie : Verfolgte Kleinunternehmer Frontal21 zu Hausdurchsuchungen bei Handwerkern ohne Meisterbrief

September 23, 2009

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Behörden verfolgen meisterfreie Handwerksbetriebe mit dem ganzen Werkzeug dass sie haben - bis hin zu Hausdurchsuchungen. Frontal21 berichtete beispielhaft am 22.9. über unfassbare Zustände in Göttingen, Remscheid und Witten.

Morgen Riesen Demo gegen Überwachungswahn Potsdamer Platz 15 Uhr – 12.9.09

September 11, 2009

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Erste Fotos einer spektakulären Mobilisierungs-Aktion zur Demo www.freiheitstattangst.de in Berlin

Antwort an Kajo Wasserhövel „Wer hat uns verraten“? und die SPD

Juni 21, 2009

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Eine Antwort an Kajo Wasserhövel, dem Chefstrategen der SPD auf seine Twittermeldung von Sonntag abend.

Zensursula Schlager zu Netzsperren von CDU und SPD

Juni 20, 2009

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Es gibt einen Schlager zur Chef-Zensorin Ursula von der Leyen

SPD Vorstand mauert sich ein – Internetzensur beschlossen

Juni 14, 2009

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Das Mobilfunknetz ist abgeschaltet, weite Teile Seiten des Internets sind nicht mehr erreichbar. Menschen gehen auf die Strrasse weil sie gegen Unregelmässigkeiten bei den Wahlen demonstrieren wollen und werden von den Staatsorganen niedergeprügelt. So geschieht es jetzt in diesen Stunden im Iran. In Deutschland steigt die SPD zur gleichen Zeit in den Parteitag ein mit […]

Das Unkraut der SPD: Sönke Rix, Frank Schwabe und… Jörg Tauss

November 29, 2008

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Nun legt auch Jörg Tauss seinen stellvertretenden Sitz im Innenausschuss des Bundestages nieder und wird auch nicht mehr für die Koordination der Datenschutzfragen zur Verfügung stehen. Tauss hat es einer „bürgerlichen“ SPD nicht einfach gemacht – so stimmte er etwa gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen das BKA-Gesetz. Halten wir fest: – unmittelbar vor der Wahl […]