Browsing All posts tagged under »BKA«

Zensursula Schlager zu Netzsperren von CDU und SPD

Juni 20, 2009

0

Es gibt einen Schlager zur Chef-Zensorin Ursula von der Leyen

Petition beim Bundestag zeichnen – Gegen Netzzensur

Mai 25, 2009

0

Fix mitzeichnen: Bis kommenden Mittwoch wären 100 000 Mitzeichner der Online-Petition beim Deutschen Bundestag schön! Es geht um die Sperrung von Internet-Seiten.

Deutschland und 60 Jahre Erklärung der Menschenrechte

Dezember 10, 2008

0

Wenn sich heute zum 60 Male der Tag jährt, an dem die Vereinten Nationen das erste mal die allgemeinen Menschenrechte erklärt haben, so ist dies ein Grund sich die Situation vor der eigenen Haustüre einmal anzuschauen.

Die Adventskrake

November 30, 2008

0

Advent, Advent, ne Krake rennt. Erst eine, zwei dann drei und vier – bald wohnt das BKA dann auch bei Dir. Advent, Advent, ne Krake rennt – und wenn der Bürger weiter pennt, wird mehr als nur das Genital gescannt. Avent, Advent, ne Krake rennt – und während alles Schäuble focusiert, kein Mensch aufs wahre […]

Das Unkraut der SPD: Sönke Rix, Frank Schwabe und… Jörg Tauss

November 29, 2008

0

Nun legt auch Jörg Tauss seinen stellvertretenden Sitz im Innenausschuss des Bundestages nieder und wird auch nicht mehr für die Koordination der Datenschutzfragen zur Verfügung stehen. Tauss hat es einer „bürgerlichen“ SPD nicht einfach gemacht – so stimmte er etwa gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen das BKA-Gesetz. Halten wir fest: – unmittelbar vor der Wahl […]

BKA Gesetz und „laue“ Grüne, Linke und FDP? – Wie reagieren nun die Länder-Koalitionäre?

November 13, 2008

0

Im September 2007 und im Oktober 2008 marschierten Grüne, FDP und Linke auf den großen Anti-Überwachungsdemos in Berlin mit. Gestern hat eine deutliche Mehrheit im deutschen Bundestag das BKA Gesetz abgesegnet. Zur Kritik am BKA Gesetz findet sich im Netz sehr vieles. Heute frage ich: die Linke im Berliner Senat die FDP in der Niedersächsischen […]