Browsing All Posts published on »November, 2008«

Die Adventskrake

November 30, 2008

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Advent, Advent, ne Krake rennt. Erst eine, zwei dann drei und vier – bald wohnt das BKA dann auch bei Dir. Advent, Advent, ne Krake rennt – und wenn der Bürger weiter pennt, wird mehr als nur das Genital gescannt. Avent, Advent, ne Krake rennt – und während alles Schäuble focusiert, kein Mensch aufs wahre […]

Das Unkraut der SPD: Sönke Rix, Frank Schwabe und… Jörg Tauss

November 29, 2008

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Nun legt auch Jörg Tauss seinen stellvertretenden Sitz im Innenausschuss des Bundestages nieder und wird auch nicht mehr für die Koordination der Datenschutzfragen zur Verfügung stehen. Tauss hat es einer „bürgerlichen“ SPD nicht einfach gemacht – so stimmte er etwa gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen das BKA-Gesetz. Halten wir fest: – unmittelbar vor der Wahl […]

Müntefering, das BKA-Gesetz und der Bundesrat

November 17, 2008

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Das BKA Gesetz könnte im Bundesrat scheitern. Eventuell bekommt der Vermittlungsausschuss auch noch in letzter Minute irgendwie „die Biege“ und tütet ein abgespecktes Gesetz ein. Das wäre üblich. Was aber auch möglich ist: Die SPD macht einen Rückzieher. Hier ist der Hintergrund, dass Müntefering zurück ist – aber nicht wahrgenommen wird. Franz Müntefering arbeitet derzeit […]

BKA Gesetz und „laue“ Grüne, Linke und FDP? – Wie reagieren nun die Länder-Koalitionäre?

November 13, 2008

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Im September 2007 und im Oktober 2008 marschierten Grüne, FDP und Linke auf den großen Anti-Überwachungsdemos in Berlin mit. Gestern hat eine deutliche Mehrheit im deutschen Bundestag das BKA Gesetz abgesegnet. Zur Kritik am BKA Gesetz findet sich im Netz sehr vieles. Heute frage ich: die Linke im Berliner Senat die FDP in der Niedersächsischen […]

Hausdurchsuchung bei deutschem Blogger

November 12, 2008

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Heute morgen fand in Berlin eine Hausdurchsuchung bei einem Journalisten und Blogger statt. Das ist wohl nur eine von weit über Hundert Haudurchsuchungen, die heute stattfinden, am Tag des neuen BKA-Gesetzes. Mutmasslich wird der betroffene Burkhard Schröder als Journalist mit Unterstützung seiner Berufsverbände ein ziemlich rasches Verfahren bekommen, das zeigt das „Cicero-Verfahren“, wo bereits 15 […]

Bundestag beschliesst Deutsches FBI ?

November 10, 2008

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Eile ist geboten – heute noch sollte jeder im Wahlkreisbüro seines Bundestagsabgeordneten anrufen – „Achtung, es besteht dringender Handlungsbedarf: Obwohl der genaue Text des Koalitions-”Kompromisses” zu den neuen Befugnissen des Bundeskriminalamts noch nicht einmal bekannt ist, soll er bereits am Mittwoch nächster Woche (!) im Bundestag verabschiedet werden…..“ lest bitte weiter auf netzpolitik.org, und nehmt […]