Bei der Pressekonferenz der Koalitionsspitzen stellte ein Niederländer eine Frage, die ich Merkel gerne schon 2005 gestellt hätte, als die Bundeskanzlerin Wolfgang Schäuble zum Innenminister machte. Aber: Besser spät, als nie! 
Dennoch bleibt die Frage: Was ist los mit dem deutschen Journalismus dieser Tage?
)
Kategorien: Politik allgemein
Mit Tag(s) versehen: Anstand, Merkel, politische Verantwortung, Schäuble
Frontal21 berichtete am 22.9. u.a. auch über Handwerker, die ohne Meistertitel selbständig sind und verfolgt werden. Obwohl sie Steuern und Abgaben zahlen, werden die Unternehmer dennoch von Behörden (Ordnungsamt Remscheid, Witten und Göttingen) verfolgt und mit Bussgeldbescheiden, dem Anschwärzen im Kundenkreis, Betriebsuntersagungen und – regelmässig auch – Hausdurchsuchungen maltretiert.
Zu empfehlen ist auch das Forum von Frontal21, wo schon heftig gestritten wird!
Ich finde den Bericht in jedem Falle sehenswert!
Weitere Infos zu Hausdurchsuchungen bei meisterfreien finden sich hier
Kategorien: Bundestagswahl · Freiheitsrechte · Handwerk
Mit Tag(s) versehen: Bürgerrechte, Behördenwahn, Bundestagswahl, CDU/CSU, freies Handwerk, Gewerbefreiheit, GRÜNE, Handwerk, Handwerker, Kammern, Kreishandwerkerschaft, politische Verantwortung, Reisegewerbe, Schwarzarbeit, Selbständig, SPD, staatliche Verfolgung, unabhängiges Handwerk, Unternehmer, Visitenkarten, Werben, Zivilcourage
Drei Nächte fuhren Aktivisten aus dem Umfeld des AK-Vorrat durch Berlin und richten folgendes an:
und das:
und das:
und das:
und das:
und der SPD-Zentrale haben sie auch einen Besuch abgestattet….
und das:
und hier die Lichtkünstler bei der Arbeit:
Kategorien: Bundestagswahl · Freiheitsrechte · Überwachungswahn
Mit Tag(s) versehen: Überwachung, Bürgerrechte, Berlin, Bundestagswahl, Freiheit statt Angst, politische Verantwortung, SPD
Kategorien: Bundestagswahl · Freiheitsrechte · Überwachungswahn
Mit Tag(s) versehen: Überwachung, Bürgerrechte, politische Verantwortung, Rechtsstaatlichkeit, staatliche Verfolgung, Zivilcourage
Reichstag Berlin v Flickr markhillary
Erstaunlich ist, dass die Berliner Parlamentarier während der ersten vier Monate dieses Jahres bereits 5,8 Mio € an Nebeneinkünften verbuchten. Das in einem Wahljahr lässt dem Wähler mit Stirnrunzeln am Rande des Geschehens stehen.
Es mag ja Erklärungen dafür geben – und genau diese gehören jetzt auf den Tisch – und nicht in einigen Tagen oder Wochen.
Liebe Fraktionschefs – klärt das bitte fix!.
Transparenz? – Fragt nach!
Hier die Telefonnummern der Bundestagsbüros:
Volker Kauder : 030 / 227 – 77 601
Peter Struck: 030 / 227 – 73 731
Guido Westerwelle: 030 / 227 – 71 636
Gregor Gysi: 030 / 227 – 72 700
Renate Künast: 030 / 227 – 71 913
Jörg Tauss: Einzelabgeordneter seit neuestem, – insofern wird´s keine Zahlen für die Piraten aus Jan-April geben. – Dennoch: 030 / 227 – 77 639
Link zur Bildquelle
Kategorien: Bundestagswahl · Politik allgemein
Mit Tag(s) versehen: Anstand, Bundestagswahl, politische Verantwortung
