Auerochse’s Weblog

Mit den Tags ‘Bundestagswahl’ versehene Einträge

Bürokratie : Verfolgte Kleinunternehmer Frontal21 zu Hausdurchsuchungen bei Handwerkern ohne Meisterbrief

23 September , 2009 · Kommentar schreiben

Frontal21 berichtete am 22.9. u.a. auch über Handwerker, die ohne Meistertitel selbständig sind und verfolgt werden. Obwohl sie Steuern und Abgaben zahlen, werden die Unternehmer dennoch von Behörden (Ordnungsamt Remscheid, Witten und Göttingen) verfolgt und mit Bussgeldbescheiden, dem Anschwärzen im Kundenkreis, Betriebsuntersagungen und – regelmässig auch – Hausdurchsuchungen maltretiert.



Zu empfehlen ist auch das Forum von Frontal21, wo schon heftig gestritten wird!
Ich finde den Bericht in jedem Falle sehenswert!
Weitere Infos zu Hausdurchsuchungen bei meisterfreien finden sich hier

Kategorien: Bundestagswahl · Freiheitsrechte · Handwerk
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Morgen Riesen Demo gegen Überwachungswahn Potsdamer Platz 15 Uhr – 12.9.09

11 September , 2009 · Kommentar schreiben

Drei Nächte fuhren Aktivisten aus dem Umfeld des AK-Vorrat durch Berlin und richten folgendes an:
Fsa09-goboaktion-8stockwerke

und das:

Fsa09-goboaktion-alexfunkturm

und das:

Fsa09-goboaktion-checkpointcharlie

und das:

Fsa09-goboaktion-kirchendach

und das:

Fsa09-goboaktion-kugelleuchte

und der SPD-Zentrale haben sie auch einen Besuch abgestattet….

Fsa09-goboaktion-spdzentrale

und das:

Fsa09-goboaktion-uhrenturm

und hier die Lichtkünstler bei der Arbeit:

Fsa09-goboaktion-team

Kategorien: Bundestagswahl · Freiheitsrechte · Überwachungswahn
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Auffällig hohe Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten in 2009

14 Juli , 2009 · Kommentar schreiben

Reichstag Berlin v Flickr markhillary

Reichstag Berlin v Flickr markhillary


Für 2007 wurden die Nebeneinkünfte aller im Bundestag versammelten MdB´s mit 5,8 Mio € angegeben. Für 2007 lag der Betrag bei 6,66 Mio. So berichtet die Financial-Times Deutschland.

Erstaunlich ist, dass die Berliner Parlamentarier während der ersten vier Monate dieses Jahres bereits 5,8 Mio € an Nebeneinkünften verbuchten. Das in einem Wahljahr lässt dem Wähler mit Stirnrunzeln am Rande des Geschehens stehen.
Es mag ja Erklärungen dafür geben – und genau diese gehören jetzt auf den Tisch – und nicht in einigen Tagen oder Wochen.

Liebe Fraktionschefs – klärt das bitte fix!.
Transparenz? – Fragt nach!
Hier die Telefonnummern der Bundestagsbüros:

Volker Kauder : 030 / 227 – 77 601
Peter Struck: 030 / 227 – 73 731
Guido Westerwelle: 030 / 227 – 71 636
Gregor Gysi: 030 / 227 – 72 700
Renate Künast: 030 / 227 – 71 913

Jörg Tauss: Einzelabgeordneter seit neuestem, – insofern wird´s keine Zahlen für die Piraten aus Jan-April geben. – Dennoch: 030 / 227 – 77 639

Link zur Bildquelle

Kategorien: Bundestagswahl · Politik allgemein
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Erster Aufruf zur Datenschutzdemo am 12.09. 2009 in Berlin

8 Juli , 2009 · Kommentar schreiben

Anti-Ueberwachungs-Demo im September 2009

Anti-Ueberwachungs-Demo im September 2009

Endlich ist es wieder soweit. Der AK Vorrat ruft mit zahlreichen Bündnispartnern zur Demo nach Berlin. Am 12.9. flanieren also wieder Zehntausende durch die Strassen Berlins um zwei Wochen vor der Bundestagswahl den sich um unsere Stimme werbenden Politikern deutlich zu machen: STOPPT ÜBERWACHUNG! Hört auf mit neuen Gesetzen, schraubt existierende Gesetze zurück. Gebt der Freiheit wenigstens eine Chance noch mal das Licht zu erblicken.
Übrigens: Demonstrieren ist nett und wichtig – Mitarbeiten auch!

Kategorien: Bundestagswahl · Freiheitsrechte · Überwachungswahn
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Zensur – China – Europa – Deutschland?

29 Juni , 2009 · Kommentar schreiben

china-oder-europa

Kategorien: Bundestagswahl · Überwachungswahn
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